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31. Sitzung am 12. Juni 2025

Der Stabilitätsrat ist am 12. Juni 2025 unter dem Vorsitz von Bundes­finanz­mi­nis­ter Lars Klingbeil sowie des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Marcus Optendrenk als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz zu seiner 31. Sitzung in Berlin zusammengetreten.

vlnr: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Marcus Optendrenk als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz; Quelle: BMF/Photothek

Tagesordnung (Einladungsschreiben)
31. Sitzung 06/2025 Einladung und Tagesordnung (PDF, 21 KB)
Pressemitteilung
31. Sitzung 06/2025 Pressemitteilung (PDF, 235 KB)
Beschlüsse des Stabilitätsrates
31. Sitzung 06/2025 Europäische Fiskalregeln; Beschluss (PDF, 189 KB)
31. Sitzung 06/2025 Zusammensetzung des Evaluationsausschusses; Beschluss (PDF, 110 KB)
31. Sitzung 06/2025 Struktureller Länderverschuldungsspielraum im System der Kennziffern; Beschluss (PDF, 155 KB)
Stellungnahme des Beirats
23. Stellungnahme des Beirats 06/2025 (PDF, 195 KB)
Beschlussvorschläge
31. Sitzung 06/2025 Europäische Fiskalregeln; Beschlussvorschlag Arbeitskreis (PDF, 12 KB)
31. Sitzung 06/2025 Zusammensetzung des Evaluationsausschusses; Beschlussvorschlag (PDF, 6 KB)
31. Sitzung 06/2025 Struktureller Länderverschuldungsspielraum im System der Kennziffern; Beschlussvorschlag Arbeitskreis (PDF, 8 KB)
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 StabiRatG
Verzeichnis, Tagesordnung und Pressemitteilung der 31. Sitzung des Stabilitätsrates 06/2025 (PDF, 372 KB)
TOP 1 der 31. Sitzung 06/2025 (PDF, 365 KB)
TOP 2 der 31. Sitzung 06/2025 (PDF, 110 KB)
TOP 3 der 31. Sitzung 06/2025 (PDF, 155 KB)

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