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Vereinbarungen zu den Sanierungsprogrammen (2012-2020) Berlin, Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein

Der Stabilitätsrat hat in seiner 4. Sitzung am 1. Dezember 2011 mit den Ländern Berlin, Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein Sanierungsprogramme vereinbart.
Die Sanierungsprogramme erstrecken sich über den Zeitraum von 2012 bis 2016 und enthalten in der Kompetenz der Länder liegende Sanierungsmaßnahmen, um die Einhaltung der Vorgaben über den sukzessiven Abbau der Nettokreditauf-nahme ("Sanierungspfad") sicherzustellen.
Der Stabilitätsrat hat in seiner 16. Sitzung am 11. Dezember 2017 mit den Ländern Bremen und Saarland die Verlängerung der Sanierungsprogramme für die Jahre 2017 bis 2020 vereinbart.

AuswahlSammelmappeTitel
16. Sitzung 12/2017 Sanierungsverfahren Bremen Beschluss, Bewertung und Vereinbarung
16. Sitzung 12/2017 Sanierungsverfahren Saarland Beschluss, Bewertung und Vereinbarung
15. Sitzung 06/2017 Verlängerung Sanierungsverfahren Bremen und Saarland Beschluss und Unterlagen
4. Sitzung 12/2011 Sanierungsverfahren Berlin Beschluss, Bewertung und Vereinbarung
4. Sitzung 12/2011 Sanierungsverfahren Bremen Beschluss, Bewertung und Vereinbarung
4. Sitzung 12/2011 Sanierungsverfahren Saarland Beschluss, Bewertung und Vereinbarung
4. Sitzung 12/2011 Sanierungsverfahren Schleswig-Holstein Beschluss, Bewertung und Vereinbarung

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Pressemitteilung des Stabilitäts­rates vom 18. Dezember 2023

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